Bedingungen und Dokumente
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Informationen für Verbraucher
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Warenbestellungen und Verträge, die Verbraucher (nachfolgend „Kunde“) mit der OMNIRES, Solec 18, 00-410 Warschau, Polen (nachfolgend „Anbieter“) über den Online-Shop des Anbieters schließen.
- Das Sortiment des Anbieters umfasst Produkte aus den Bereichen Innenausstattung, Badarmaturen, Sanitärkeramik sowie nach Kundenspezifikation angefertigte Sonderanfertigungen.
- Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Dieser Online-Shop richtet sich ausschließlich an Verbraucher.
§ 2 Vertragsabschluss
- Die Präsentation der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
- Durch Anklicken des Buttons [„Zahlungspflichtig bestellen“ / „Kaufen“] gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch eine automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.
- Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Bestellung des Kunden durch eine separate Annahmeerklärung per E-Mail bestätigt oder die Ware zum Versand bringt.
§ 3 Preise, Versandkosten und Lieferbedingungen
- Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
- Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnet der Anbieter für die Lieferung von Polen nach Deutschland oder in andere Lieferländer Versandkosten. Da das Sortiment teilweise aus speditionspflichtigen Waren (z. B. Badewannen, Fliesen, Duschkabinen) besteht, können die Versandkosten je nach Gewicht und Abmessungen variieren. Die genauen Versandkosten werden dem Kunden vor Abgabe der verbindlichen Bestellung im Warenkorb sowie auf einer separaten Informationsseite deutlich mitgeteilt.
- Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Sofern im Bestellprozess oder auf der Produktseite nicht anders angegeben, erfolgt die Lieferung von Speditionswaren „frei Bordsteinkante“, d.h. bis zu der der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante.
- Soweit die Lieferung per Spedition erfolgt, wird die Ware „frei Bordsteinkante“ geliefert, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Lieferung erfolgt in diesem Fall bis zu der der Lieferadresse nächstgelegenen öffentlichen Bordsteinkante, die für das Fahrzeug des Spediteurs frei zugänglich ist. Der Kunde stellt sicher, dass die Lieferadresse mit einem schweren Lastkraftwagen (bis zu 40 Tonnen) über befestigte Straßen erreichbar ist. Falls die Zufahrt aufgrund von Durchfahrtsverboten, unwegsamen Straßen oder sonstigen Hindernissen unmöglich ist, erfolgt die Lieferung an den nächstgelegenen, frei zugänglichen Ort. Jede weitere Beförderung der Ware (z. B. das Verbringen in das Gebäude) sowie das Entpacken oder die Entsorgung der Transportverpackung obliegen ausschließlich dem Kunden und erfolgen auf dessen Kosten.
- Vom Anbieter angegebene Lieferzeiten sind unverbindliche Schätzungen, es sei denn, ein Liefertermin wurde ausdrücklich als verbindlich vereinbart. Der Anbieter haftet nicht für Lieferverzögerungen, die auf höherer Gewalt oder unvorhersehbaren, außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegenden Ereignissen beruhen (z. B. Streiks, Aussperrungen, behördliche Anordnungen, Grenzschließungen, extreme Witterungsverhältnisse oder Transportengpässe beim Spediteur). In diesen Fällen verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung. Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerungen bei der Lieferung (insbesondere Handwerker- oder Baustoppkosten) sind in diesen Fällen ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
- Vor der Anlieferung von Speditionsware wird der Lieferzeitpunkt durch den Spediteur mit dem Kunden (per Telefon oder E-Mail) avisiert und ein Lieferfenster vereinbart. Bestätigt der Kunde das Lieferfenster und trifft der Spediteur den Kunden zum vereinbarten Zeitpunkt unter der Lieferadresse nicht an, hat der Kunde die dadurch entstehenden Mehrkosten für die erfolglose Anfahrt sowie die Kosten einer erneuten Zustellung zu tragen, es sei denn, der Kunde hat das Nichtantreffen nicht zu vertreten oder hat von seinem Widerrufsrecht vor dem Beginn der Lieferung wirksam Gebrauch gemacht.
§ 4 Aktionen, Rabatte und Rabattcodes
- Der Verkäufer ist berechtigt, Kunden über die Online-Kanäle X besondere Verkaufsbedingungen für einzelne oder sämtliche Produkte anzubieten. Informationen über laufende Aktionen sowie deren Bedingungen werden in dem jeweiligen Online-Kanal X bekannt gegeben.
- Soweit der Verkäufer gegenüber Verbrauchern mit einer Preisermäßigung wirbt, wird bei jeder Bekanntgabe einer Preisermäßigung der niedrigste Gesamtpreis angegeben, den der Verkäufer in dem jeweiligen Online-Kanal X innerhalb der letzten 30 Tage vor Anwendung der Preisermäßigung verlangt hat, soweit dies nach § 11 Abs. 1 PAngV erforderlich ist.
- Sofern nicht im jeweiligen Online-Kanal X, in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder in den für die jeweilige Aktion geltenden besonderen Aktionsbedingungen ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, sind die im Online-Kanal X angegebenen Produktpreise nicht mit weiteren Rabatten oder sonstigen Preisnachlässen kombinierbar.
- Die Dauer sowie die besonderen Voraussetzungen und Bedingungen einer Aktion werden im jeweiligen Online-Kanal X oder in gesonderten Aktionsbedingungen angegeben. Aktionen können zeitlich befristet oder auf einen bestimmten Warenbestand beschränkt sein, sofern hierauf im Zusammenhang mit der jeweiligen Aktion ausdrücklich hingewiesen wird.
- Umfasst eine Bestellung Produkte, für die eine Aktion gilt, wird der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung über die Höhe des gewährten Preisnachlasses oder über sonstige im Rahmen der Aktion gewährte Vorteile informiert. Aktionsvorteile können insbesondere bestehen in:
- einer Reduzierung des Preises eines von der Aktion erfassten Produkts;
- einer Reduzierung des Preises eines weiteren Produkts, das zusammen mit dem von der Aktion erfassten Produkt bestellt wird;
- einer Reduzierung des Preises eines Produkts aufgrund des vorherigen Erwerbs eines anderen, von der Aktion erfassten Produkts;
- dem kostenlosen oder vergünstigten Erhalt eines zusätzlichen Produkts beim Kauf einer in den Aktionsbedingungen festgelegten Anzahl von Produkten.
- Die Inanspruchnahme einer Aktion berührt das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden nicht. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts ergeben sich aus § 8 sowie aus Anlage Nr. 1 zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
- Macht der Kunde bei einer Bestellung, für die ein Rabatt oder eine sonstige Vergünstigung gewährt wurde, von seinem Widerrufsrecht nur hinsichtlich eines Teils der Bestellung Gebrauch und werden dadurch die Voraussetzungen für die Gewährung des Rabatts nachträglich nicht mehr erfüllt, insbesondere ein erforderlicher Mindestbestellwert oder eine erforderliche Mindestanzahl von Produkten, kann der gewährte Rabatt rückwirkend entfallen.
- In diesem Fall ist der Verkäufer berechtigt, für die vom Kunden behaltenen Produkte den ohne die Aktion geltenden Preis zugrunde zu legen und die hieraus resultierende Differenz mit dem an den Kunden zurückzuzahlenden Betrag zu verrechnen, sofern der Kunde vor Abgabe seiner Bestellung klar und verständlich über die entsprechenden Aktionsbedingungen sowie über die Preise der betroffenen Produkte informiert wurde.
- Rabatte, Rabattcodes und sonstige Aktionen sind grundsätzlich nicht miteinander kombinierbar, sofern in den jeweiligen Aktionsbedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist. Ist eine Kombination ausgeschlossen, wird im Online-Warenkorb die für den Kunden günstigste anwendbare Vergünstigung berücksichtigt.
- Soweit besondere Aktionsbedingungen oder im jeweiligen Online-Kanal X veröffentlichte Aktionsinformationen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die für die jeweilige Aktion geltenden besonderen Bestimmungen vor.
- Vom Verkäufer ausgegebene Rabattcodes können im Online-Warenkorb ausschließlich zu den jeweils hierfür festgelegten Bedingungen eingelöst werden. Eine Auszahlung des Werts eines Rabattcodes in bar ist ausgeschlossen.
- Pro Bestellung kann grundsätzlich nur ein Rabattcode eingelöst werden. Die Kombination mehrerer Rabattcodes untereinander oder mit anderen automatischen Preisnachlässen ist ausgeschlossen, sofern in den jeweils geltenden Bedingungen nicht ausdrücklich etwas anderes vorgesehen ist.
- Individuelle Rabattcodes, die nicht an die Allgemeinheit gerichtet sind, insbesondere personalisierte Gutscheine, Geburtstagsrabatte, Rabatte für die Anmeldung zu einem Newsletter oder Vergünstigungen im Rahmen von Kundenbindungs- oder vergleichbaren Programmen, stellen keine Bekanntgabe einer Preisermäßigung im Sinne des § 11 PAngV dar, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind. Eine Pflicht zur Angabe des niedrigsten Preises der letzten 30 Tage besteht in diesen Fällen daher grundsätzlich nicht.
§ 5 Zahlungsbedingungen
Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
Online-Zahlung über den Zahlungsdienstleister PayU: Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayU S.A. mit Sitz in Poznań, ul. Grunwaldzka 186, 60-166 Poznań, Polen. Der Kunde wird im Bestellprozess auf die Webseite von PayU weitergeleitet, um die Zahlung mittels der dort angebotenen Zahlungsmethoden durchzuführen.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Anbieters.
§ 7 Mängelhaftung (Gewährleistung) und Transportschäden
- Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
- Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert (z. B. gebrochene Keramik, beschädigte Verpackung), wird der Kunde höflich gebeten, solche Fehler bitte sofort beim Zusteller zu reklamieren und unverzüglich Kontakt zum Anbieter aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen.
- Der Kunde wird im Rahmen seiner vertraglichen Mitwirkungspflicht gebeten, die gelieferte Ware unmittelbar nach der Übergabe im Beisein des Zustellers auf Transportschäden (insbesondere sichtbare Brüche, Beschädigungen der Keramik oder der Verpackung) zu prüfen. Soweit ein Schaden festgestellt wird, sollte dieser im Transportdokument des Spediteurs vermerkt und vom Fahrer quittiert werden. Zur Beschleunigung der Schadensabwicklung ist der Kunde verpflichtet, dem Anbieter aussagekräftige Fotos des beschädigten Produkts sowie der Transportverpackung per E-Mail zur Verfügung zu stellen. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden gemäß Absatz 1 bleiben von dieser Bitte unberührt.
§ 8 Rechtswahl
Es gilt das Recht der Republik Polen unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat (z.B. Deutschland), entzogen wird.
§ 9 Alternative Streitbeilegung
Der Anbieter ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
§ 10 Geistiges Eigentum und Urheberrechte
- Die über den Online-Shop des Anbieters bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte, Produktbeschreibungen, Fotografien, Grafiken, Logos, Designs, Bilder und das gesamte Layout der Webseite (nachfolgend „Inhalte“) sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder der jeweiligen Rechteinhaber (z. B. Hersteller).
- Dem Kunden wird kein Recht oder keine Lizenz zur Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung oder Veröffentlichung dieser Inhalte zu gewerblichen oder privaten Zwecken gewährt, es sei denn, der Anbieter hat dem vorher ausdrücklich und in Schriftform zugestimmt.
- Die im Online-Shop dargestellten Marken, Produktnamen und Logos sind markenrechtlich geschützt. Die unbefugte Nutzung dieser Marken ist strengstens untersagt.
§ 11 Schlussbestimmungen (Haftungsausschluss und Salvatorische Klausel)
- Für Schäden, die durch den Anbieter, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden, haftet der Anbieter bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.
Impressum
Angaben gemäß § 5 DDG:
OMNIRES Sp. z o.o.
ul. Solec 18
00-410 Warschau
Polen
Vertreten durch die Geschäftsführung:
Janusz Langner
Kontakt:
Telefon: (+48) 22 846 05 00
E-Mail: [email protected]
Registereintrag:
Eintragung im Unternehmerregister des Landesgerichtsregisters (KRS) der Republik Polen.
Registergericht: Bezirksgericht Sąd Rejonowy dla m.st. Warszawy, XIV Wydział Gospodarczy Krajowego Rejestru Sądowego]
Registernummer: KRS 0000088578
Stammkapital (Grundkapital): 750.000,00 PLN
Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: PL522-26-26-866.
Verbraucherstreitbeilegung/Universalschlichtungsstelle:
Wir sind nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Anlage 1: Widerrufsbelehrung
§ 1 Widerrufsrecht
- Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
- Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
- Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns OMNIRES, Aleja Katowicka 66 rampa 84, 05-803 Nadarzyn, Polen, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
- Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
§ 2 Ausschluss des Widerrufsrechts
- Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Dies gilt im Sortiment des Anbieters insbesondere für Sonderanfertigungen wie z.B. nach Maß zugeschnittene Arbeitsplatten, Waschtische, individuell konfigurierte Duschkabinen oder Armaturen mit kundenspezifischen Oberflächen.
§ 3 Folgen des Widerrufs
- Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
- Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist is gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
§ 4 Kosten der Rücksendung:
- Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren.
- Sie tragen auch die unmittelbaren Kosten der Rücksendung solcher Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht normal mit der Post zurückgesandt werden können (Speditionsware). Da der Rückversand an unseren Sitz in Polen erfolgen muss, werden die Kosten für Speditionsware (z.B. Palettenware) auf höchstens etwa 250,00 EUR geschätzt.
- Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der